Rund um die DSGVO

Suche
  • Team Ernst

Recht auf Vergessenwerden

Recht auf Löschung / „Recht auf Vergessenwerden“

Die Verpflichtung zur Datenlöschung ist bereits im BDSG a.F. verankert und an sich nichts Neues. Mit der DSGVO erfährt die Löschung personenbezogener Daten gegenüber der bisherigen Rechtslage aber insofern eine Aufwertung, als die Bestimmungen detaillierter ausformuliert sind und zum Teil auch über die derzeitigen Vorgaben hinausgehen.



Das mit dem Löschungsanspruch der betroffenen Person verbundene „Recht auf Vergessenwerden“ wird zum ersten Mal ausdrücklich gesetzlich geregelt. Es ergänzt die Löschung unmittelbar beim Verantwortlichen.

Hinweis: Oft wird bei einem Werbewiderspruch vom Betroffenen gleichzeitig verlangt, dass seine personenbezogenen Daten gelöscht werden. Zur dauerhaften Berücksichtigung des Werbewiderspruchs ist es aber gerade erforderlich, die Daten nicht zu löschen, sondern in eine Sperrdatei aufzunehmen. Betroffene rechnen häufig nicht damit, dass ihre Daten in eine Sperrdatei aufgenommen werden und sind nicht selten bereits aus prinzipiellen Erwägungen gegen jegliche weitere Datenspeicherung bei der verantwortlichen Stelle. Informieren Sie daher in einem solchen Fall den Betroffenen über die Aufnahme in einer Sperrdatei, damit er ggf. ein entgegenstehendes Interesse geltend machen kann. In der Praxis kann der Betroffene z.B. mit der Unterrichtung über die Beachtung des Werbewiderspruchs auch über den Sinn und Zweck der Aufnahme in einer Sperrdatei informiert werden.

Der „digitaler Radiergummi“

Das Recht auf Vergessenwerden ist vor allem seit der Google Spain Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH C 131/12 vom 13. Mai 2014) in aller Munde. In dieser Grundsatzentscheidung stärkte der EuGH die Rechte der Betroffenen gegenüber Suchmaschinenbetreibern erheblich. Suchmaschinenbetreiber sind bereits heute verpflichtet, unter bestimmten Umständen Links zu löschen.

Auch die DSGVO räumt den Betroffenen dieses Recht auf Vergessenwerden ein und weitet die Anwendung sogar aus. Das „Recht auf Vergessenwerden“ gem. Art. 17 Abs. 2 DSGVO bezieht sich also auf die Tilgung (von Spuren) personenbezogener Daten, die durch Veröffentlichungen, insbesondere im Internet, einer breiten Öffentlichkeit zugänglich sind. Wenn ein Verantwortlicher Daten öffentlich gemacht hat, ist er künftig nicht nur zur Datenlöschung verpflichtet sondern muss auch Dritte darüber informieren, dass der Betroffene die Löschung aller Links oder Kopien seiner Daten verlangt. Konkret bedeutet das, dass der Verantwortliche angemessene Maßnahmen treffen muss, um andere Verantwortliche darüber zu informieren, dass der Betroffene die Löschung aller Links oder Kopien verlangt hat. Durch diese Regelung soll dem Recht auf Vergessenwerden vor allem im Internet mehr Geltung verschafft werden

4 Ansichten

© 2023 by Team Ernst, die Datenschutzexperten, Rundfunkplatz 2, 80335 München